Betuwe-Linie

Planung der Ausbaustrecke (ABS 46/2) Grenze NL/D – Emmerich-Oberhausen

Die Ausbaustrecke Emmerich-Oberhausen ist ein Bindeglied des wichtigsten europäischen Güterverkehrskorridors von Rotterdam (Niederlande) nach Genua (Italien), der auf einer Länge von 1.300 Kilometern durch das industrielle Herz Europas verläuft. In den Niederlanden wurde eine neue Güterverkehrsstrecke von Rotterdam bis zur Landesgrenze gebaut, die im Wesentlichen eine mit "Betuwe" bezeichnete Landschaft durchquert. Der Name "Betuwe-Route" hat sich auch als Bezeichnung für den anschließenden Ausbau in Deutschland eingebürgert.

Das niederländische Neubauprojekt, das 2007 fertig gestellt wurde, wurde erst in Angriff genommen, nachdem sich die Bundesrepublik Deutschland 1990 im "Vertrag von Warnemünde" verpflichtet hatte, die zusätzlichen Güterzüge auf dem deutschen Schienennetz aufzunehmen und weiterzuleiten. Mit dem Ausbau der Strecke ABS 46/2 Emmerich-Oberhausen, das heißt mit der Erweiterung der Strecke um ein durchgehendes drittes Gleis, beabsichtigt die Deutsche Bahn (DB AG), diesen Verpflichtungen nachzukommen und eine Lücke im transeuropäischen Verkehrsnetz zu schließen.

Auswirkungen

Der Ausbau wird erhebliche Veränderungen mit sich bringen. Alle beschrankten Bahnübergänge werden entfallen oder durch Über- oder Unterführungen ersetzt werden. Vor allem ist die Ausbaumaßnahme für die Bahn mit der Verpflichtung verbunden, nunmehr Lärmschutz für die betroffenen Menschen zu gewähren. Viele Anlieger, die in den vergangenen Jahrzehnten unter dem ständig zunehmenden Bahnlärm gelitten haben, können mit deutlichen Verbesserungen rechnen. Allerdings wird es dies nach den Plänen der Bahn nicht für alle geben; dünn besiedelte Bereiche werden ausgespart. Weiterhin führen die durchgehenden hohen Lärmschutzwände zu drastischen Veränderungen des gewohnten Orts- bzw. Landschaftsbildes.

Bürgerinitiative und Arbeitskreis der Anliegerkommunen

Schon frühzeitig haben sich Betroffene entlang der Strecke in Bürgerinitiativen organisiert. Durch den gemeinsam verwendeten Namen "Betuwe - so nicht" wurde zum Ausdruck gebracht, dass man den Ausbau der Strecke und die damit verbundenen Lärmschutzmaßnahmen grundsätzlich begrüßt, die Art und Weise der geplanten Durchführung aber keineswegs gutheißt. Sprecher der Bürgerinitiative in Voerde ist Heinz Markert.

Auch die entlang der Strecke befindlichen Städte haben sich in einem Arbeitskreis zusammengeschlossen, um die gemeinsamen Interessen besser in die Planungen einbringen zu können. In diesem Arbeitskreis sind die Bürgerinitiativen ebenfalls vertreten, so dass ein koordiniertes Vorgehen gewährleistet ist. Auf Grund der gemeinsamen Initiative wurde unter anderem ein Projektbeirat beim Bundesverkehrsministerium eingerichtet.

Vorhabenträger

Bauherr des Projektes ist die DB Netz AG, die vom Bund mit der Umsetzung beauftragt wurde. Planung und Realisierung des Vorhabens liegen in der Verantwortung der DB Projektbau GmbH. Ansprechpartner der Deutsche Bahn AG ist Stefan Ventzke, Gesamtprojektleiter der DB Projektbau GmbH

Die ABS 46/2 wird in 3 Planungs- und weiter in insgesamt 12 Planfeststellungsabschnitte unterteilt (siehe Streckenkarte). Das Gebiet der Stadt Voerde ist von den Abschnitten 1.4 und 2.1 betroffen.

Quelle: Projektbroschüre Ausbaustrecke Emmerich-Oberhausen Bindeglied für Europa (Herausgeber: DB ProjektBau GmbH)

Stand des Planfeststellungsverfahrens

Die Planunterlagen für den Planfeststellungsabschnitt 1.4 haben in der Zeit vom 22. Oktober bis zum 21. November 2012 im Rathaus der Stadt offen gelegen. 786 Bürger haben von ihrem Beteiligungsrecht Gebrauch gemacht und Einwendungen gegen die Planung vorgebracht. Schwerpunkte waren

  • der unzureichende Lärmschutz wegen der Anwendung des Schienenbonus, der ohnehin demnächst abgeschafft werden soll;
  • Mängel beim Erschütterungsschutz und das unverständliche Gutachten dazu;
  • die fehlenden Sicherheitsvorkehrungen an der Strecke;
  • die geplanten undurchsichtigen Lärmschutzwände beim Bahnhof, die nicht nur hässlich sind, sondern auch Angsträume schaffen;
  • die unschönen Lärmschutzwände, die die Landschaft verunstalten, für die es bessere Alternativen gibt und die teilweise durch Lärmschutzwälle ersetzt werden könnten.

Auch die Stadt hat eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben, über die der Stadtrat am 22. November 2012 beschlossen hatte. Bereits im Vorfeld wurden durch die Bürgerinitiative in Zusammenarbeit mit der Stadt drei Informationsveranstaltungen durchgeführt, wo die wesentlichen Problempunkte herausgearbeitet wurden.

Die Bezirksregierung Düsseldorf als Anhörungsbehörde wird die Einwendungen sichten und dazu Stellungnahmen der Bahn anfordern ("Gegenäußerung"). Danach wird es einen Erörterungstermin geben, auf dem zunächst versucht wird, Kompromisse zwischen den Vorstellungen der Einwender und dem Vorhabenträger (Bahn) zu finden. Über nicht gelöste Probleme wird anschließend das Eisenbahnbundesamt im Planfeststellungsbeschluss entscheiden.

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