Drucksache 16/0344 DS (öffentlich)
Betreff
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung -
Drucksachendatum
20.11.2015
Fachbereich
KBV2 (federführend)
Beratungsart und Beratungsweg
Öffentliche Sitzung
- 03.12.2015 TOP II. 10. Betriebsausschuss (Beschlussvorschlag)
- 15.12.2015 TOP II) 35. Stadtrat (Beschluss)
Betriebsausschuss am 03.12.2015
Mehrheitlich beschlossen
- Gegenstimmen:
- 2
Beschlussvorschlag
Stadtrat am 15.12.2015
Mehrheitlich beschlossen
- Stimmen dafür:
- 35
- Gegenstimmen:
- 3
- Enthaltung:
- 1
Beschluss
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