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Deichverband Mehrum - Erläuterungen Vermögens-Haushalts-Plan (Einnahmen) 2018

E 1 Zuführung vom Verwaltungshaushalt

104.100,00 €

E 2 Zuschuss Land Nordrhein-Westfalen

Gemäß Änderungsbescheid Nr. 20 vom 13.11.2017 hat die Bezirksregierung Düsseldorf für die Maßnahme Mehrum 2 den Bewilligungs- und Durchführungszeitraum bis zum 31.12.2018 verlängert. Für die letzte Rate der Landesmittel von 100.000,00 € ist eine Verpflichtungsermächtigung bezogen auf das Jahr 2018 erteilt worden.

E 3 Sonstige Zuschüsse

0,00 €

E 4 Darlehen

Der Kapitalbedarf in 2018 ist in Höhe von 1.175.000,00 € wie folgt kalkuliert worden:

Mehrum 2

Zur Finanzierung des auf 2,86 Mio. € erhöhten 20%igen Eigenanteils des Deichverbandes an der Maßnahme ist ein weiteres Darlehen in Höhe von insgesamt 575.000 € aufgenommen worden, das bislang lediglich in Höhe von 200.000 € tatsächlich abgerufen wurde. Zur Deckung der Baukosten in 2018 (siehe A2) soll der restliche Darlehenbetrag in einer Größenordnung von
375.000,00 € dienen.

Mehrum 3

Das Vorfinanzierungsdarlehen, mit dem die bis zur Vorlage des Plan-Feststellungsbeschlusses anfallenden Umplanungskosten bestritten werden sollen, muss um eine zusätzliche Summe von 800.000,00 Euro auf insgesamt 1.350.000,00 Euro aufgestockt werden. Im Jahre 2018 ist zur Deckung der kalkulierten Aufwendungen ein Abruf in Höhe von
800.000,00 € vorgesehen.

E 5 Entnahmen aus Rücklagen

Der aktuelle Bestand der „Rücklage zur Landesmittelrückzahlung Mehrum 1" soll zur Finanzierung der Rückzahlungsverpflichtung (siehe A5) eingesetzt werden. = 96.200,00 €
Die in der Baurücklage Mehrum 2 vorhandenen Mittel von voraussichtlich rund 68.800,00 € sollen im Haushaltsjahr 2018 mit zur Restfinanzierung der Baumaßnahme eingesetzt werden (siehe A2). = 68.800,00 €
165.000,00 €

E 6 Erstattungen

Beim Betrag in Höhe von 1.820.000,00 € handelt es sich im einzelnen um folgende Erstattungen:

Mehrum 1 (Deichverbreiterung):
Es wird von einer kompletten Übernahme der aufzuwendenen Rest-Kosten durch die RAG Aktiengesellschaft ausgegangen (siehe A1) mit einem Betrag von 25.000,00 Euro.
Darüberhinaus wird erwartet, dass die Erstattung der Gutachter- und Rechtsberatungskosten im Zusammenhang mit der Untersuchung der Standsicherheit der Berme im Bereich "Rauhe Huck" seitens der RAG durch eine vergleichsweise Quotelung vereinbart wird, was zu einer Erstattungsleistung von geschätzt rund 60.000,00 Euro führt.
Außerdem wird für die finanzielle Regelung M1 - alt - (Rückführung von Landesmittel) aufgrund der noch ausstehenden Prüfung des Schlussverwendungsnachweises eine Kostenbeteiligung der RAG - im Hinblick auf evtl. Zinsverpflichtungen - erwartet, die mit rund 60.000,00 € eingeschätzt wird, so dass insgesamt von einer Erstattungsleistung von 145.000,00 € auszugehen ist.

Mehrum 2
Neben dem Anteil Dritter (RAG) an den im Jahre 2018 voraussichtlich anfallenden Kosten (35% von 500.000,00 € = 175.000,00 €) laufen mit der RAG Verhandlungen über die Beteiligung an den Kosten für die Verlegung der L4 und den Bau der Lagerhalle sowie die endgültige Höhe noch ausstehender Erstattungsanteile für verschiedene Kostenblöcke, z.B. Ökol. Kosten und Grunderwerbskosten; die daraus zu erwartenden Erstattung aus Bergschäden     werden mit rund 1.500.000,00 € geschätzt, so dass insgesamt eine Erstattungsleistung von 1.675.000,00 € kalkuliert wird.

E 7 offene Beiträge aus Vorjahr

Unmittelbar im Verwaltungshaushalt veranschlagt.
0,00 €



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