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Deichverband Mehrum - Erläuterungen Vermögens-Haushalts-Plan (Ausgaben) 2020

A 1 Deichsanierung Mehrum 1 (Ork)

0,00 €

A 2 Deichsanierung Mehrum 2 (Mehrum)

Die Gesamtkosten für die Sanierungsmaßnahme (einschließlich Ökologischer Ausgleich) betragen gemäß 18. Änderungsbescheid = 20.95 Mio. € wovon per 11.2019 rd. 20,21 Mio. € bereits verausgabt sind. Nach der überwiegenden Begleichung der noch offenen restlichen Schlussrechnungen von Amand, GuP, noch im Jahre 2019 verbleibt für 2020 der Ansatz bei 100.000,00 €.

100.000,00 €

A 3 Deichsanierung Mehrum 3 (Götterswickerhamm)

Für Um-/Neuplanungskosten (überwiegend für den Abschnitt C) werden für das neue Haushaltsjahr 800.000,00 €. Der Abriss der der Immobile Damm 40 (kalk. Kosten 60.000,00 €) ist in 2019 erfolgt. Inwieweit der Erlass des Planfeststellungsbeschlusses noch 2020 vorliegen kann, hängt u.a. von der definitiven Zusage der Stadt und der Entscheidungsfindung der Bezirksregierung ab.

800.000,00 €

A 4 Grundstückskäufe

Für den Ankauf des Grundstücks Erbengemeinschaft Klein/Meys (Dammstraße, Grundstück 2.722 qm) werden 25.000,- € veranschlagt.

25.000,00 €

A 5 Rückzahlung von Landesmitteln

a) Mehrum 1
Aufgrund nachträglich eingereichter / nachgewiesener Rechnungsbelege und intensiven Verhandlungen mit der Bezirksregierung ergab der zuletzt vorliegende Prüfbericht - Stand 08.Oktober 2018 - eine reduzierte Forderung von rd. 195.000,00 €.
Die vorläufige Zusage der Bezirksregierung auf Zinsverpflichtungen zu verzichten, die grob mit 100.000,00 € zu beziffern sind ist noch nicht bestätigt. Deshalb wird vorsorglich eine Zinsbelastung von 100.000,00 € berücksichtigt. Zusammen wären dann = 295.000,00 €
zu zahlen.
Stand November 2019 liegen keine neuen Zahlen / Vereinbarungen vor.

b) Mehrum 2
Bei der Deichsanierungsmaßnahme Mehrum 2 zeichnet sich ebenfalls eine Überfinanzierung des Deichverbandes aufgrund der bislang abgerufenen Landesmittel in Höhe von 11,34 Mio € ab. Deswegen sollen sämtliche in 2020 zu realisierenden Bergschadensleistungen der RAG unmittelbar zur Rückzahlung bisher erhaltener Landesmittel verwendet werden. Innerhalb der z. Zt. intensiv geführten Verhandlungen zwischen RAG und Deichverband geht es dabei um Bergschadenserstattungen in einer Größenordnung
von etwa 1,5 Mio €. = 1.500.000,00 €.

1.795.000,00 €

A 6 Kosten Vermessung Verbandsgebiet

Das Nullrandgutachten liegt seit August 2017 vor und beantwortet nicht die für den Deichverband relevanten Fragen zum Verbandsgebiet; das Umweltministerium ist daher zur Vorlage des Nullrandgutachtens angeschrieben worden, eine Rückmeldung steht noch aus. Zur Anschubfinanzierung soll für die entstehenden Vermessungskosten ein erster Teilbetrag veranschlagt werden.

20.000,00 Euro

A 7 Zuführung zu den Rücklagen

0,00 Euro

A 8 Zuführung zum Verwaltungshaushalt

0,00 Euro

A 9 Tilgung von Darlehen

Mehrum 1 (Voba Rhein-Lippe, Nr. 502731246), Restschuld am 31.12.2019:
437.503,30 €, 1,6 % zuzüglich ersparter Zinsen
8.879,70 €
Mehrum 2 (Voba Rhein-Lippe, Nr. 502731211), Restschuld am 31.12.2019:
1.716.798,16 €, 5,730 % zuzüglich ersparter Zinsen
106.536,88 €
Mehrum 2 (NRW-Bank, Nr. 7201260879), Restschuld am 31.12.2019:
168.800,43 €, 1,0 % Zinsen, Tilgungsdarlehen, vierteljährliche Tilgung 2.995,00 €
11.980,00 €
Mehrum 3 (Voba Rhein-Lippe, Nr. 502731220 , Restschuld am 31.12.2019:
638.581,84 €, 5,146 % zuzüglich ersparter Zinsen
35.822,14 €
Mehrum 3, 2. Darlehen (Voba Rhein-Lippe, Nr. 50273128) Restschuld am 31.12.2019:
544.730,06 €, 1,6 % zuzüglich ersparter Zinsen
11.771,29 €
Gesamt
175.000,00 €

 

Summe Ausgaben: 2.915.000,00 €



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