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Deichverband Mehrum - Erläuterungen Vermögens-Haushalts-Plan (Ausgaben) 2018

A 1 Deichsanierung Mehrum 1 (Ork)

Nach dem baulichen Abschluss der Verbreiterungsmaßnahme im Jahre 2015 sind die Schluss-Rechnungen für die Bau- und Ingenieurleistungen in 2016 und 2017 überwiegend beglichen worden. Für ggf. weitere Ing.-Kosten für den Änderungsantrag auf Planfeststellung zum Thema Berme (einschließlich Rechtsberatungskosten) wird ein Ansatz von 25.000,00 € geplant. E6).

25.000,00 €

A 2 Deichsanierung Mehrum 2 (Mehrum)

Die Gesamtkosten für die Sanierungsmaßnahme (einschließlich Ökologischer Ausgleich) betragen gemäß 18. Änderungsbescheid = 20.95 Millionen €, wovon per 11.2017 rund 19.82 Millionen € bereits verausgabt sind. Für die Begleichung der noch offenen Schlussrechnungen von Amand, GuP, und die Anfinanzierung der Lagerhalle wird der Ansatz vorgeschlagen.

500.000,00 €

A 3 Deichsanierung Mehrum 3 (Götterswickerhamm)

Für Um-/Neuplanungskosten (überwiegend für den Abschnitt C) werden für das neue Haushaltsjahr 800.000,00 € kalkuliert. Der Erlass des Planfeststellungsbeschlusses wird bis Ende 2018 angestrebt/erwartet.

800.000,00 €

A 4 Grundstückskäufe


0,00 €

A 5 Rückzahlung von Landesmitteln

a) Mehrum 1
In einem vorläufigen Prüfbericht der Bezirksregierung Düsseldorf aus dem Jahre 2013 zum Schlussverwendungsnachweis für die Deichsanierung Mehrum 1 - alt - ist die sich ergebene Überzahlung an Landesmitteln mit vorläufig rund 295.000,00 € beziffert worden. Wegen nachträglich eingereichter Rechnungsbelege und anderer Veränderungen ist von der Bezirksregierung mit Stand Dez. 2016 ein geänderter Prüfbericht erstellt worden, der eine Überzahlung an Landesmitteln von 523.000,00 € ausweist, wobei allerdings eine vom Deichverband bereits im Dezember 2015 geleistete Erstattungszahlung von 200.000,00 € unberücksichtigt blieb. Auf die daraufhin vom Deichverband im August formulierten Anmerkungen/Fragestellungen zu diesem Prüfbericht hat die Bezirksregierung bis zum Zeitpunkt der Haushaltsplan-Aufstellung noch nicht endgültig reagiert, so dass immer noch keine belastbaren Zahlen vorliegen.
Deswegen wird die Summe der bisherigen Veranschlagung von 415.000,00 € aus dem Vorjahr, die eine ebenfalls im Raum stehende Zinsverpflichtung von grob überschlägig geschätzten 100.000,00 € mit einschließt, weiterhin übernommen. = 415.000,00 €

b) Mehrum 2
Bei der Deichsanierungsmaßnahme Mehrum 2 zeichnet sich ebenfalls eine Überfinanzierung des Deichverbandes aufgrund der bislang abgerufenen Landesmittel in Höhe von 11,3 Millionen € ab. Deswegen sollen sämtliche in 2018 zu realisierenden Bergschadensleistungen der RAG unmittelbar zur Rückzahlung bisher erhaltener Landesmittel verwendet werden. Innerhalb der z. Zt. intensiv geführten Verhandlungen zwischen RAG und Deichverband geht es dabei um Bergschadenserstattungen in einer Größenordnung von etwa 1,5 Millionen €. = 1.500.000,00 €.

1.915.000,00 €

A 6 Kosten Vermessung Verbandsgebiet

Das Nullrandgutachten liegt seit August 2017 vor und beantwortet nicht die für den Deichverband relevanten Fragen zum Verbandsgebiet; das Umweltministerium ist daher zur Vorlage des Nullrandgutachtens angeschrieben worden, ein Rückmeldung steht noch aus. Zur Anschubfinanzierung soll für die entstehenden Vermessungskosten ein erster Teilbetrag veranschlagt werden.

20.000,00 Euro

A 7 Zuführung zu den Rücklagen

0,00 Euro

A 8 Zuführung zum Verwaltungshaushalt

0,00 Euro

A 9 Tilgung von Darlehen

Mehrum 1 (Voba Rhein-Lippe), Restschuld am 31.12.2017:
454.639,83 €, 1,6 % zuzüglich ersparter Zinsen
8.466,10 €
Mehrum 2 (Voba Rhein-Lippe), Restschuld am 31.12.2017:
1.864.823,41 €, 1,6 % zuzüglich ersparter Zinsen
55.067,18 €
Mehrum 2 (NRW-Bank), Restschuld am 31.12.2017:
191.015,00 €, 1,0 % Zinsen, Tilgungsdarlehen, vierteljährliche Tilgung 2.995,00 €
11.980,00 €
Mehrum 3, 2. Darlehen (Voba Rhein-Lippe) Restschuld am 31.12.2017 =
567.030,85 €, 1,6 % zuzüglich ersparter Zinsen= 10.948,99 €
104.094,16 €
Gesamt
104.100,00 €


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