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Coronavirus - Kindertagesbetreuung

Informationen zur Betreuung von Kindern in den Kinderbetreuungseinrichtungen

Ab Donnerstag, 29.04.2021 ist die Betreuung in den Kindertageseinrichtunen gemäß § 28b Absatz 3 Satz 3 Infektionsschutzgesetz untersagt bzw. nur noch im Rahmen der Notbetreuung möglich. Es gelten die umfangreichen Regelungen des Landes NRW zur Notbetreuung".

Rechtsnormen

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (CoronaBetrVO)

 

Aktuelles zum eingeschränkten Pandemiebetrieb in den Kindertageseinrichtungen
(KINDERTAGESBETREUUNG ab dem 24.04.2021)

Zuletzt informiert die Landesregierung mit der Coronabetreuungsverordnung vom 23.04.2021 über die aktuellen Regelungen zum eingeschränkten Pandemiebetrieb in den Kindertageseinrichtungen ab dem 24.04.2021. Diese beinhaltet als neue Bestimmung, die Regelungen des Landes NRW zur Notbetreuung, in den Zeiten wo die bundeseinheitlichen Schutzmaßnahmen nach §28b Infektionsschutzgesetz in den Kitas zum Tragen kommen und eine Betreuung nach dem Infektionsschutzgesetz in den Kindertageseinrichtungen grundsätzlich untersagt ist.

Grundsätzlicher Betreuungsumfang ab dem 24.04.2021
Die Einschränkung des Betreuungsangebotes zur Aufrechterhaltung der Gruppentrennung bleibt bestehen. Dies bedeutet: eine generelle Kürzung der Betreuungszeiten um 10 Stunden im Verhältnis zu den Betreuungsverträgen, um eine vollständige

  • Gruppentrennung für den Quarantäne-/ Infektionsfall in den Einrichtungen zu gewährleisten
  • konsequenter Umgang mit dem Grundsatz: "Kranke Kinder gehören nicht in die Kitas"
  • Gesonderte Regelungen sind je nach Situation in den Kitas möglich

Wann kommen die bundeseinheitlichen Schutzmaßnahmen in den Kitas zum Tragen:

  • Überschreitet in einem Landkreis/ einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 165, so ist ab dem übernächsten Tag der Besuch der Kindertageseinrichtung untersagt
  • Das Land kann Regelungen für eine Notbetreuung festlegen.
  • Das Land NRW stellt in einer Allgemeinverfügung das Inkrafttreten für die betroffenen Landkreise/ kreisfreien Städte fest

Welche Notbetreuungsregelungen gibt es:

Das Land NRW hat sich auf eine weitereichende Notbetreuungsregelung in den Kindertageseinrichtungen festgelegt. Eine Notbetreuung ist möglich:

  1. in Folge von familiengerichtlichen Entscheidungen oder in Kindesschutzfällen
  2. bei besondere Härten für Eltern oder Kinder (außergewöhnliche, schwerwiegende, atypische Umstände)
  3. bei sozial belasteten Lebenslagen (Leistungsbezug nach dem SGB II, SGB XII; AsylLG, Wohngeldgesetz, Kinderzuschlag nach dem Bundeskindergeldgesetz) insofern ein individueller Betreuungsbedarf besteht.
  4. bei Kindern mit Behinderungen oder die von Behinderungen bedroht sind
  5. bei Kindern im letzten Jahr vor der Einschulung
  6. bei Kindern, deren Eltern die Betreuung aufgrund Berufstätigkeit oder Ausbildung/ Studium nicht sicherstellen können. Der Nachweis wird über eine Eigenerklärung der Erziehunngsberechtigten erbracht. Bei Alleinerziehenden genügt die Erklärung des/ der Alleinerziehenden.
  • auch in der Notbetreuung gilt eine generelle Kürzung der Betreuungszeiten um 10 Stunden im Verhältnis zu den Betreuungsverträgen

Wann tritt die Corona Notbremse außer Kraft:

  • Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt nach Inkrafttreten der Maßnahmen an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen der Sieben-Tage-Inzidenz Wert den Schwellenwert von 165 treten am übernächsten Tag die Maßnahmen außer Kraft

Weitere Informationen können Sie der Coronabetreuungsverordnung NRW entnehmen sowie den Schreiben des Familien Ministeriums NRW.
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) vom 23. April 2021

FAQ des Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (MKFFI) zur Notbetreuung vom 28.04.2021

Informationen des Familienministeriums zu den bundeseinheitlichen Schutzmaßnahmen in Bezug auf die Kindertagesbetreuung

Information Kindertagesbetreuung Bundesnotbremse (vom 22.04.2021)
Ministerschreiben an Eltern und Familien Bundesnotbreme (vom 22.04.2021)
Anlage Bestätigung zur bedarfsorientierten Notbetreuung

Kindertageseinrichtungen im Pandemiebetrieb

Erweiterung des Anspruchs auf Kinderkrankengeld

Die Bundesregierung hat den Anspruch auf die Wahrnehmung von Kinderkrankengeldtagen nochmals erweitert. Es besteht ein Anspruch von:

  • 30 Tagen pro Elternteil und Kind (zuvor 20 Tage)
  • 60 Tagen bei Alleinerziehenden pro Kind (zuvor 40 Tage)

Die Kinderkrankengeldtage können auch zum dem Zwecke in Anspruch genommen werden, bei eingeschränkten Betreuungszeiten als Eltern das Kind selbst zu betreuen.
Weitere Informationen können Sie den FAQs der Bundesregierung entnehmen:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/kinderkrankengeld-1836090

Weitere Informationen
Weitere Informationen des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW finden Sie unter folgenden Link:
https://www.mkffi.nrw/corona-aktuelle-informationen-fuer-die-kindertagesbetreuung

Nach dem Infektionsschutzgesetz (§56 IFSG) kann wegen Quarantäneanordnungen oder angeordneten Tätigkeitsverboten bei Verdienstausfällen eine Entschädigungsleistung beantragt werden. Der Antrag ist zu stellen beim Landschaftsverband Rheinland (LVR) Nähere Informationen finden Sie auf der Seite desLVR.

Eine weitere Regelung im Infektionsschutzgesetz soll finanzielle Nachteile auffangen, die entstehen, wenn Arbeitnehmer*innen oder Selbstständige im Zuge der Corona-Krise wegen notwendig gewordener Kinderbetreuung ihrer Arbeit nicht nachgehen können. Die Antragsstellung erfolgt beim Landschaftverband Rheinland (LVR): Nähere Informationen finden Sie auf der Internetseite LVR.

Der Kreis Wesel informiert zu Möglichkeiten der Corona-Testung für das Personal von Schulen, Kindergärten und Kitas

Die Organisation der Testungen erfolgt über die Kassenärztlichen Vereinigung, diese ist unter der Hotline 116 117 erreichbar. 

Testmöglichkeiten sind bei den bestehenden Testzentren sowie niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, vorrangig den Hausärztinnen und Hausärzten gegeben. Im Kreis Wesel befindet sich das Testzentrum der Kassenärztlichen Vereinigung am Bethanien Krankenhaus in Moers (Bethanienstraße 21, 47441 Moers. Betriebszeiten Montag bis Freitag, jeweils von 10 bis 12 Uhr). Termine müssen vorab online unter www.doctolib.de/testzentrum-covid/moersvereinbart werden.

Sobald das Ergebnis vorliegt, wird die getestete Person persönlich durch das untersuchende Labor informiert. Das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) erhält Informationen über die Ergebnisse in anonymisierter Form, um im Rahmen einer Studie das Infektionsgeschehen an den Schulen zu analysieren.

Arztpraxen und Testzentren, die COVID-19-Abstriche durchführen
Link zu den Seiten der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein

 

Was ist mit den Elternbeiträgen?

Am 31. März 2020 und 23. Juni 2020 wurden im Rat der Stadt Voerde Beschlüsse zum Erlass von Elternbeiträgen in der Tagespflege und Kindertageseinrichtungen. Die beschlossenen Erlasse haben sich jeweils an landeseinheitlichen Regelungen orientiert. Hiernach waren die Elternbeiträge für die Monate April und Mai zu 100% und für die Monate Juni und Juli jeweils zu 50% zu erlassen.

Da die weitere Entwicklung zum Ende des Monats Mai bezüglich eines Erlasses oder Teilerlasses für den Monat Juni zuerst noch unklar war, wurden sämtliche Elternbeiträge für den Monat Juni 2020 zunächst gestundet. SEPA-Lastschriftmandate wurden nicht in Anspruch genommen, Selbstzahlenden wurde der überwiesene Betrag erstattet.

Um die beiden hälftigen Elternbeiträge für die Monate Juni und Juli zu begleichen, wurde mit dem nächsten Zahlungstermin (Anfang Juli) ein Elternbeitrag in voller Höhe fällig.

Die getroffenen Regelungen zu den Elternbeiträgen galten jeweils unabhängig von der Inanspruchnahme der Betreuungsangebote.

Weitere Regelungen durch das Land waren bis zum Ende des Jahres 2020 nicht vorgesehen.

Dies gilt auch für Fragen nach Erlassen und Teilerlassen von Elternbeiträgen beispielweise bei Quarantäneauflagen. Kurzzeitige Schließungen oder Einschränkungen des Betreuungsangebots haben keine rechtliche Auswirkung auf die Elternbeiträge. Entsprechend ist auch nicht ein Erlass von Elternbeiträge für kurzzeitige Schließungen oder Teilschließungen in der Elternbeitragssatzung der Stadt Voerde vorgesehen. Voerde als Kommune in der Haushaltsicherung wäre im Hinblick auf einen „freiwilligen“ Erlass auf eine einheitliche Regelung des Landes angewiesen, um hier den Eltern entgegenzukommen.

Aktuelles zu den Elternbeiträgen

Im Rahmen des Lockdownbetriebes in den Kindertageseinrichtungen ab dem 11.01.2021 werden die Elternbeiträge für den Monat Januar erlassen. Hierzu gibt es eine Einigung zwischen dem Land NRW und den Verbänden der Kommunen die Kosten hierfür gemeinsam jeweils zur Hälfte zu tragen. Es wird eine Verrechnung mit den Beiträgen des Monats Februar erfolgen. Eltern die Ihre Beiträge im Lastschriftverfahren erbringen. brauchen nichts unternehmen. Hier wird die Stadt Voerde die Lastschrift für den Monat Februar nicht beanspruchen. Eltern die Ihre Beiträge per Dauerauftrag/Überweisung erbringen, können diese für den Monat Februar aussetzen. Sollten hier Beiträge dennoch eingehen würden diese durch die Stadt automatisch zurücküberwiesen. Sollten keine weiteren Regelungen zu den Elternbeiträgen erfolgen, würden die Beiträge für die Folgemonate wieder wie gewohnt zu begleichen sein beziehungsweise das Lastschriftmandat beansprucht.

Weitere Informationen zu den Elternbeiträgen werden regelmäßig aktualisiert und an dieser Stelle kommuniziert. Die Stadt Voerde bleibt hierzu mit den umliegenden Gemeinden und dem Städte- und Gemeindebund im Gespräch.

Sollte sich die finanzielle Lage einer Familie nicht nur kurzzeitig verändert haben, besteht grundsätzlich die Möglichkeit die Elternbeiträge neu zu berechnen oder gegebenenfalls als Beziehe(r)nde von Transferleistungen (Arbeitslosengeld II, Wohngeld und so weiter) den Erlass oder Teilerlasses von Elternbeiträgen zu beantragen (§90 Absatz 4 SGB VIII).

Land und Kommunen entlasten Eltern:

 

Ansprechpartner

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