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Coronavirus - Kindertagesbetreuung

Informationen zur Betreuung von Kindern in den Kinderbetreuungseinrichtungen

Rechtsnormen

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (CoronaBetrVO)


Veröffentlichungen des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

Aktuelles zum eingeschränkten Pandemiebetrieb in den Kindertageseinrichtungen
(KINDERTAGESBETREUUNG ab dem 08.03.2021)

Mit Schreiben der Landesregierung vom 04.03.2021 informiert die Landesregierung über die aktuellen Regelungen zum eingeschränkten Pandemiebetrieb in den Kindertageseinrichtungen ab dem 08.03.2021:
Zentrale Aussage ist, dass die bis zum 07.03.2021 gültige Regelung bis zu den Ostertagen fortgeführt wird und die Einschränkung des Betreuungsangebotes zur Aufrechterhaltung der Gruppentrennung bestehen bleibt. Dies bedeutet:

  • eine generelle Kürzung der Betreuungszeiten um 10 Stunden im Verhältnis zu den Betreuungsverträgen, um eine vollständige Gruppentrennung für den Quarantäne-/ Infektionsfall in den Einrichtungen zu gewährleisten

  • Gesonderte Regelungen sind je nach Situation in den Kitas möglich

Nähere Informationen können Sie den anliegenden Schreiben der Landesregierung entnehmen.

Die Bestätigung des Trägers beziehungsweise Jugendamtes zur Vorlage für einen freiwilligen Corona-Test können Sie hier herunterladen.

Kindertageseinrichtungen im Pandemiebetrieb

Erweiterung des Anspruchs auf Kinderkrankengeld

Weitere Veröffentlichungen des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

Weitere Informationen
Nach dem Infektionsschutzgesetz (§56 IFSG) kann wegen Quarantäneanordnungen oder angeordneten Tätigkeitsverboten bei Verdienstausfällen eine Entschädigungsleistung beantragt werden. Der Antrag ist zu stellen beim Landschaftsverband Rheinland (LVR) Nähere Informationen finden Sie auf der Seite desLVR.

Eine weitere Regelung im Infektionsschutzgesetz soll finanzielle Nachteile auffangen, die entstehen, wenn Arbeitnehmer*innen oder Selbstständige im Zuge der Corona-Krise wegen notwendig gewordener Kinderbetreuung ihrer Arbeit nicht nachgehen können. Die Antragsstellung erfolgt beim Landschaftverband Rheinland (LVR): Nähere Informationen finden Sie auf der Internetseite LVR.

Der Kreis Wesel informiert zu Möglichkeiten der Corona-Testung für das Personal von Schulen, Kindergärten und Kitas

Die Organisation der Testungen erfolgt über die Kassenärztlichen Vereinigung, diese ist unter der Hotline 116 117 erreichbar. 

Testmöglichkeiten sind bei den bestehenden Testzentren sowie niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, vorrangig den Hausärztinnen und Hausärzten gegeben. Im Kreis Wesel befindet sich das Testzentrum der Kassenärztlichen Vereinigung am Bethanien Krankenhaus in Moers (Bethanienstraße 21, 47441 Moers. Betriebszeiten Montag bis Freitag, jeweils von 10 bis 12 Uhr). Termine müssen vorab online unter www.doctolib.de/testzentrum-covid/moersvereinbart werden.

Sobald das Ergebnis vorliegt, wird die getestete Person persönlich durch das untersuchende Labor informiert. Das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) erhält Informationen über die Ergebnisse in anonymisierter Form, um im Rahmen einer Studie das Infektionsgeschehen an den Schulen zu analysieren.

Arztpraxen und Testzentren, die COVID-19-Abstriche durchführen
Link zu den Seiten der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein

 

Was ist mit den Elternbeiträgen?

Am 31. März 2020 und 23. Juni 2020 wurden im Rat der Stadt Voerde Beschlüsse zum Erlass von Elternbeiträgen in der Tagespflege und Kindertageseinrichtungen. Die beschlossenen Erlasse haben sich jeweils an landeseinheitlichen Regelungen orientiert. Hiernach waren die Elternbeiträge für die Monate April und Mai zu 100% und für die Monate Juni und Juli jeweils zu 50% zu erlassen.

Da die weitere Entwicklung zum Ende des Monats Mai bezüglich eines Erlasses oder Teilerlasses für den Monat Juni zuerst noch unklar war, wurden sämtliche Elternbeiträge für den Monat Juni 2020 zunächst gestundet. SEPA-Lastschriftmandate wurden nicht in Anspruch genommen, Selbstzahlenden wurde der überwiesene Betrag erstattet.

Um die beiden hälftigen Elternbeiträge für die Monate Juni und Juli zu begleichen, wurde mit dem nächsten Zahlungstermin (Anfang Juli) ein Elternbeitrag in voller Höhe fällig.

Die getroffenen Regelungen zu den Elternbeiträgen galten jeweils unabhängig von der Inanspruchnahme der Betreuungsangebote.

Weitere Regelungen durch das Land waren bis zum Ende des Jahres 2020 nicht vorgesehen.

Dies gilt auch für Fragen nach Erlassen und Teilerlassen von Elternbeiträgen beispielweise bei Quarantäneauflagen. Kurzzeitige Schließungen oder Einschränkungen des Betreuungsangebots haben keine rechtliche Auswirkung auf die Elternbeiträge. Entsprechend ist auch nicht ein Erlass von Elternbeiträge für kurzzeitige Schließungen oder Teilschließungen in der Elternbeitragssatzung der Stadt Voerde vorgesehen. Voerde als Kommune in der Haushaltsicherung wäre im Hinblick auf einen „freiwilligen“ Erlass auf eine einheitliche Regelung des Landes angewiesen, um hier den Eltern entgegenzukommen.

Aktuelles zu den Elternbeiträgen

Im Rahmen des Lockdownbetriebes in den Kindertageseinrichtungen ab dem 11.01.2021 werden die Elternbeiträge für den Monat Januar erlassen. Hierzu gibt es eine Einigung zwischen dem Land NRW und den Verbänden der Kommunen die Kosten hierfür gemeinsam jeweils zur Hälfte zu tragen. Es wird eine Verrechnung mit den Beiträgen des Monats Februar erfolgen. Eltern die Ihre Beiträge im Lastschriftverfahren erbringen. brauchen nichts unternehmen. Hier wird die Stadt Voerde die Lastschrift für den Monat Februar nicht beanspruchen. Eltern die Ihre Beiträge per Dauerauftrag/Überweisung erbringen, können diese für den Monat Februar aussetzen. Sollten hier Beiträge dennoch eingehen würden diese durch die Stadt automatisch zurücküberwiesen. Sollten keine weiteren Regelungen zu den Elternbeiträgen erfolgen, würden die Beiträge für die Folgemonate wieder wie gewohnt zu begleichen sein beziehungsweise das Lastschriftmandat beansprucht.

Weitere Informationen zu den Elternbeiträgen werden regelmäßig aktualisiert und an dieser Stelle kommuniziert. Die Stadt Voerde bleibt hierzu mit den umliegenden Gemeinden und dem Städte- und Gemeindebund im Gespräch.

Sollte sich die finanzielle Lage einer Familie nicht nur kurzzeitig verändert haben, besteht grundsätzlich die Möglichkeit die Elternbeiträge neu zu berechnen oder gegebenenfalls als Beziehe(r)nde von Transferleistungen (Arbeitslosengeld II, Wohngeld und so weiter) den Erlass oder Teilerlasses von Elternbeiträgen zu beantragen (§90 Absatz 4 SGB VIII).

Land und Kommunen entlasten Eltern:

 

Ansprechpartner

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