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Coronavirus - Kindertagesbetreuung

Informationen zur Betreuung von Kindern in den Kinderbetreuungseinrichtungen

Rechtsnormen

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (CoronaBetrVO)

Ministerschreiben und Offizielle Information des Landes NRW zur Aufnahme des Regelbetriebes ab dem 07.06.2021

Wann kommen die bundeseinheitlichen Schutzmaßnahmen in den Kitas zum Tragen:

  • Überschreitet in einem Landkreis/ einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 165, so ist ab dem übernächsten Tag der Besuch der Kindertageseinrichtung untersagt
  • Das Land kann Regelungen für eine Notbetreuung festlegen.
  • Das Land NRW stellt in einer Allgemeinverfügung das Inkrafttreten für die betroffenen Landkreise/ kreisfreien Städte fest

Welche Notbetreuungsregelungen gibt es:

Das Land NRW hat sich auf eine weitereichende Notbetreuungsregelung in den Kindertageseinrichtungen festgelegt. Eine Notbetreuung ist möglich:

  1. in Folge von familiengerichtlichen Entscheidungen oder in Kindesschutzfällen
  2. bei besondere Härten für Eltern oder Kinder (außergewöhnliche, schwerwiegende, atypische Umstände)
  3. bei sozial belasteten Lebenslagen (Leistungsbezug nach dem SGB II, SGB XII; AsylLG, Wohngeldgesetz, Kinderzuschlag nach dem Bundeskindergeldgesetz) insofern ein individueller Betreuungsbedarf besteht.
  4. bei Kindern mit Behinderungen oder die von Behinderungen bedroht sind
  5. bei Kindern im letzten Jahr vor der Einschulung
  6. bei Kindern, deren Eltern die Betreuung aufgrund Berufstätigkeit oder Ausbildung/ Studium nicht sicherstellen können. Der Nachweis wird über eine Eigenerklärung der Erziehunngsberechtigten erbracht. Bei Alleinerziehenden genügt die Erklärung des/ der Alleinerziehenden.
  • auch in der Notbetreuung gilt eine generelle Kürzung der Betreuungszeiten um 10 Stunden im Verhältnis zu den Betreuungsverträgen

Wann tritt die Corona Notbremse außer Kraft:

  • Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt nach Inkrafttreten der Maßnahmen an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen der Sieben-Tage-Inzidenz Wert den Schwellenwert von 165 treten am übernächsten Tag die Maßnahmen außer Kraft

FAQ des Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (MKFFI) zur Notbetreuung vom 28.04.2021

Informationen des Familienministeriums zu den bundeseinheitlichen Schutzmaßnahmen in Bezug auf die Kindertagesbetreuung

Information Kindertagesbetreuung Bundesnotbremse (vom 22.04.2021)
Ministerschreiben an Eltern und Familien Bundesnotbreme (vom 22.04.2021)
Anlage Bestätigung zur bedarfsorientierten Notbetreuung

Kindertageseinrichtungen im Pandemiebetrieb

Erweiterung des Anspruchs auf Kinderkrankengeld

Die Bundesregierung hat den Anspruch auf die Wahrnehmung von Kinderkrankengeldtagen nochmals erweitert. Es besteht ein Anspruch von:

  • 30 Tagen pro Elternteil und Kind (zuvor 20 Tage)
  • 60 Tagen bei Alleinerziehenden pro Kind (zuvor 40 Tage)

Die Kinderkrankengeldtage können auch zum dem Zwecke in Anspruch genommen werden, bei eingeschränkten Betreuungszeiten als Eltern das Kind selbst zu betreuen.
Weitere Informationen können Sie den FAQs der Bundesregierung entnehmen:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/kinderkrankengeld-1836090

Weitere Informationen
Weitere Informationen des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW finden Sie unter folgenden Link:
https://www.mkffi.nrw/corona-aktuelle-informationen-fuer-die-kindertagesbetreuung

Nach dem Infektionsschutzgesetz (§56 IFSG) kann wegen Quarantäneanordnungen oder angeordneten Tätigkeitsverboten bei Verdienstausfällen eine Entschädigungsleistung beantragt werden. Der Antrag ist zu stellen beim Landschaftsverband Rheinland (LVR) Nähere Informationen finden Sie auf der Seite desLVR.

Eine weitere Regelung im Infektionsschutzgesetz soll finanzielle Nachteile auffangen, die entstehen, wenn Arbeitnehmer*innen oder Selbstständige im Zuge der Corona-Krise wegen notwendig gewordener Kinderbetreuung ihrer Arbeit nicht nachgehen können. Die Antragsstellung erfolgt beim Landschaftverband Rheinland (LVR): Nähere Informationen finden Sie auf der Internetseite LVR.

Der Kreis Wesel informiert zu Möglichkeiten der Corona-Testung für das Personal von Schulen, Kindergärten und Kitas

Die Organisation der Testungen erfolgt über die Kassenärztlichen Vereinigung, diese ist unter der Hotline 116 117 erreichbar. 

Testmöglichkeiten sind bei den bestehenden Testzentren sowie niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, vorrangig den Hausärztinnen und Hausärzten gegeben. Im Kreis Wesel befindet sich das Testzentrum der Kassenärztlichen Vereinigung am Bethanien Krankenhaus in Moers (Bethanienstraße 21, 47441 Moers. Betriebszeiten Montag bis Freitag, jeweils von 10 bis 12 Uhr). Termine müssen vorab online unter www.doctolib.de/testzentrum-covid/moersvereinbart werden.

Sobald das Ergebnis vorliegt, wird die getestete Person persönlich durch das untersuchende Labor informiert. Das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) erhält Informationen über die Ergebnisse in anonymisierter Form, um im Rahmen einer Studie das Infektionsgeschehen an den Schulen zu analysieren.

Arztpraxen und Testzentren, die COVID-19-Abstriche durchführen
Link zu den Seiten der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein

 

Was ist mit den Elternbeiträgen?

In Folge von landeseinheitlichen Regelungen in Abstimmung zwischen dem Land NRW und dem Städte- und Gemeindebund wurden je nach Lage der Betreuungssituation Erlasse und Teilerlasse der Elternbeiträge vereinbart. Die hierdurch entstehenden Kosten teilte sich das Land und die Gemeinden.

Die Regelungen bestanden für die Eltern unabhängig davon, ob das Betreuungsangebot wahrgenommen wurde oder nicht.

Folgende Regelungen zu dem Erlass oder Teilerlass von Elternbeiträge wurden getroffen:

Für das Jahr 2020

  • Erlass der Elternbeiträge für die Monate April 2020 und Mai 2020
  • 50% Erlass der Elternbeiträge für die Monate Juni 2020 und Juli 2020

Für das Jahr 2021

  • Erlass der Elternbeiträge für den Monat Januar 2021

    Nach Vorankündigung des Landes zum Erlass weiterer Elternbeiträge, wurden über eine Dringlichkeitsentscheidung der Stadt Voerde vorbehaltlich einer abschließenden Einigung mit dem Städte- und Gemeindebund darüber hinaus folgende Elternbeiträge zunächst ausgesetzt.

  • Aussetzung der Elternbeiträge für die Monate Mai 2021 und Juni 2021

Aktuell informiert der Städte- und Gemeindebund über die Einigung zu den Elternbeiträgen für das 1. Halbjahr 2021. Hiernach bestehen folgenden Regelungen für den Erlass von Elternbeiträgen für das 2021:

  • Erlass der Elternbeiträge für 01/2021 und 02/2021
  • 50% Erlass der Elternbeiträge für die Monate 03/2021 - 05/2021

Das Land bestätigte diese Regelung in einem Elternbrief. Die Kommunen sind aufgefordert individuelle Regelungen vor Ort zu finden, um diese Vereinbarung im Nachgang umzusetzen.

Sobald die Beschlüsse des Landes hierzu vorliegen, wird die Regelung in Voerde kurzfristig umgesetzt.

Ansprechpartner

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