Voerde am Niederrhein

Sitzung des Rates der Stadt Voerde am 24.03.2010 um 17:00 Uhr (archivierte Seite) (03/16/2010)

Bekanntmachung der Stadt Voerde (Niederrhein) vom 03/16/2010

Am Mittwoch, 24.03.2010, 17:00 Uhr, findet eine Sitzung des Rates der Stadt Voerde (Niederrhein) im Großen Sitzungssaal des Rathauses (Raum 101) statt.

I) Zur Geschäftsordnung

a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
b) Feststellung der Tagesordnung
c) Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß §§ 31, 43 (2) und 50 (6) GO NRW

TAGESORDNUNG:

II) Öffentliche Sitzung

1. Einwohnerfragestunde
2. Zukunft des Bahnübergangs Schwanenstraße; Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW vom 15.12.2008 zur Schließung und vom 05.01.2009 zur Aufrechterhaltung des Bahnübergangs an der Schwanenstraße
3. Einbringung des Haushaltes 2010
4. Prüfung der Integrationsratswahl vom 07.02.2010
5. Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Zeitraum vom 01.10. bis 31.12.2009
6. Benennung der Delegierten für die Delegiertenversammlungen des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
7. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
   hier: Benennung von Vertretern für die 19. Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW
8. Bestellung der Ratsmitglieder in den Integrationsrat
9. Änderung in der Besetzung der Ausschüsse und Drittorganisationen
10. Neufassung der Ehrenordnung
11. Bebauungsplan Nummer 53 / 5. Änderung „Stadtmitte / Rathausplatz“
    hier: Offenlagebeschluss
12. Bebauungsplan Nummer 27 / 4. Änderung „Tillmannsweg/ Grutkamp“
    hier: Offenlagebeschluss
13. Gründung des Klimabündnisses Kreis Wesel;
    Beitrittsbeschluss für Voerde
14. Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG
    hier: Erlass einer Einzelsatzung für die Straße „Auf dem Bünder“ in Möllen
15. Voerder Kultursommer 2010/2011; Open-Air-Veranstaltungen in der Sommerzeit 2010
16. Kulturprogramm 2. Halbjahr 2010
17. Verlängerung der täglichen Öffnungszeit und Anpassung der Benutzungsentgelte für das Freibad Voerde ab der Saison 2010;
    Verlängerung der Schließungszeit des Hallenbades während der Öffnung des Freibades
18. Antrag der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ vom 05.02.2010 zur Aufstellung von Sammelplakatständern bei zukünftigen Wahlen
19. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 14.03.2007
20. Personalentwicklungsplan und 2. Fortschreibung des Frauenförderplans der Stadt Voerde (Niederrhein)
21. Mitteilungen der Verwaltung

III) Nichtöffentliche Sitzung

1. Grundstücksangelegenheiten
   a) Verkauf eines Gewerbegrundstückes Innungsweg
   b) Verkauf eines Industriegrundstückes „Am Industriepark“
   c) Vermarktung eines Industriegrundstückes „Am Industriepark“
   d) Verpachtung städtischer Grundstücke „Am Industriepark“
2. Sanierung des Gasthauses Möllen, Vorstellung eines möglichen Sanierungskonzeptes
3. Mitteilungen der Verwaltung

Der Bürgermeister:
Spitzer